Social Media und Recht

Facebook wirbt mit Löschung von Daten – zu Unrecht?

08. Dezember 2016 Schlagwörter: , , ,

Die Internetplattform Facebook ist nicht gerade für Datenschutz und die Ermöglichung der Kontrolle der Nutzer über ihre Daten bekannt. Wahrscheinlich hat das Social Media Unternehmen deshalb die aktuelle Werbekampagne gestartet. Hierin wird mit dem Bild einer jungen Dame und dem Spruch „Ich habe mal etwas gepostet, was ich nie nie nie hätte posten sollen“ geworben. Darunter findet sich die Antwort „Dann lösche es und es ist verschwunden“. Diese Werbeaussage soll bei den Nutzern wohl den Eindruck erwecken, dass sie die Kontrolle über ihr Profil und die dort veröffentlichten Inhalte haben. Das ist so aber wohl nicht ganz zutreffend.

Weiterlesen...


Hasskommentare in sozialen Medien können den Arbeitsplatz kosten

Die meisten Arbeitnehmer dürften der Meinung sein, dass Aktivitäten in sozialen Medien nur die Freizeit betreffen und insbesondere keine Auswirkungen auf den Beruf haben können. Tatsächlich können jedoch auch private Veröffentlichungen einen Kündigungsgrund darstellen. Die Schwelle hierfür ist zwar relativ hoch, insbesondere Hasskommentare zu bestimmten Personen oder Personengruppen können diese jedoch überschreiten. Immer häufiger werden härtere Strafen für Hasskommentare, Hetze und Mobbing in sozialen Medien gefordert. Während der Justizminister tatsächlich über die Einführung eines eigenen Straftatbestands nachdenkt, stehen bereits jetzt einige potenzielle Straftatbestände zur Verfügung.

Weiterlesen...


Your Social Media Fingerprint – Selbstkontrolle im Internet

26. Oktober 2016 Schlagwörter: , ,

„Without your consent most major web platforms leak whether you are logged in. This allows any website to detect on which platforms you’re signed up. Since there are lots of platforms with specific demographics an attacker could reason about your personality, too.“ Mit dieser Einleitung wird einem die Anwendung Your Social Media Fingerprint vorgestellt, wenn man die Webseite https://robinlinus.github.io/socialmedia-leak/ besucht. Sie überprüft, auf welcher Webseite man gerade angemeldet ist – bewusst oder unbewusst.

Weiterlesen...


Erneute datenschutzrechtliche Bedenken bei WhatsApp

19. Oktober 2016 Schlagwörter: , , ,

Schon in der Vergangenheit wurde der Nachrichtendienst WhatsApp immer wieder wegen Verstößen gegen Datenschutzrecht kritisiert. Nachdem das Unternehmen vor einiger Zeit die sogenannte Ende-zu-Ende-Verschlüsselung eingeführt und dadurch für eine erhöhte Sicherheit bei der Übermittlung von Nachrichten gesorgt hatte, muss es sich nun mit neuen Problemen auseinandersetzen. Nach der Übernahme durch den Internetriesen Facebook im Jahr 2014 hatte dieser nämlich angekündigt, die Plattform und den Nachrichtendienst weiter zu verknüpfen.

Weiterlesen...


Allgemeines Persönlichkeitsrecht muss rechtzeitig geltend gemacht werden

Wird man in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt und geht hiergegen nicht vor, kann dies den Verlust des Rechts in Bezug auf spätere gleichgelagerte Verletzungen zur Folge haben. Dies hat das Bundesverfassungsgericht entschieden und insofern eine zeitliche Schranke für bestimmte Fälle festgelegt (BVerfG Beschluss vom 28.07.2016, Az.: 1 BvR 335/14). Das aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG hergeleitete allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasst insbesondere auch das sogenannte Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Hiernach darf jede Person grundsätzlich selbst darüber bestimmen, welche Informationen über sie an die Öffentlichkeit gelangen.

Weiterlesen...


BVerfG entscheidet zu unerweislichen Tatsachenbehauptungen

16. September 2016 Schlagwörter: , ,

Tatsachen dürfen unter Umständen auch dann behauptet werden, wenn sie streitig sind und nicht bewiesen werden können. Dies hat das Bundesverfassungsgericht entschieden und damit eine weitere höchstrichterliche Entscheidung zur Interessenabwägung zwischen Meinungsfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht getroffen (BVerfG Beschluss vom 28.06.2016, Az.: 1 BvR 3388/14). Der Heidelberger Professor für Zell- und Molekularbiologie Werner Franke hatte die frühere Leichtathletin Grit Breuer des Dopings bezichtigt. In einem Prozess gegen Breuers ehemaligen Trainer hatte er dies zunächst vor Gericht ausgesagt und später auch öffentlich in der Presse mitgeteilt.

Weiterlesen...