Hetze im Internet soll bekämpft werden

23. Dezember 2015

Auf Betreiben von Justizminister Heiko Maas haben sich die drei Internetgiganten Facebook, YouTube und Twitter zu einer Task Force zusammengeschlossen und einen Maßnahmenkatalog gegen Hasskommentare im Internet beschlossen.

Ziel der Task Force

Zwar kommt es bei Hasskommentaren im Internet vereinzelt zu polizeilichen Ermittlungen, gelöscht und aus der Welt sind die Kommentare deshalb aber noch lange nicht. Die drei Unternehmen einigten sich daher darauf, einheitlich deutsches Recht anzuwenden und sich nicht nur gemäß ihrer eigenen Nutzungsbedingungen zu verhalten (die häufig kein Einschreiten gegen Hasskommentare vorsehen oder dies nur unter erschwerten Bedingungen). Kritische Kommentare sollen daher in Zukunft insbesondere auf Grundlage des § 130 StGB (Volksverhetzung) geprüft werden.

Wegen der laschen Umsetzungen der deutschen Gesetze wurde gegen Facebook kürzlich sogar ein Ermittlungsverfahren wegen Anstiftung zur Volksverhetzung eröffnet. So etwas wollen die Unternehmen nun künftig verhindern und sich außerdem stärker bei sogenannten non-governmental organizations einbringen, um das Bewusstsein der Bevölkerung für Hasskommentare zu schärfen.

Praktische Umsetzung

Rein praktisch sollen kritische Kommentare innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden. Bei der Beurteilung der Kommentare sind nicht nur die Unternehmen selbst beteiligt, sondern es sollen auch die non-governmental organizations mit einbezogen werden. Die Unternehmen wollen hierfür sogar neue Mitarbeiter einstellen.

Ob die Vereinbarung von Facebook, YouTube und Twitter tatsächlich genau so umgesetzt wird, muss sich erst noch zeigen. Jedenfalls ist sie ein erster wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Rassismus und Hass im Internet.

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