VONG als Marke geschützt

20. Dezember 2017

„Halo I bims 1 Marke vong Eintragung her“. Dieser Satz wird wohl vor kurzem in einer Werbeagentur in Lünen gefallen sein. Die Agentur hat sich nämlich die Begriffe „I BIMS“ und „VONG“ als Marke schützen lassen. Die Begriffe stammen aus der sogenannten Vong-Sprache.

Was ist VONG?

Die Vong-Sprache ist ein Trend aus Social Media-Plattformen, der mittlerweile auch in der Sprache vieler Jugendlicher angekommen ist. Sie entwickelte sich durch die Einflüsse verschiedener Personen, jedoch gilt die Facebook-Seite „Nachdenkliche Sprüche mit Bilder“ als einer der entscheidenden Faktoren für ihre Popularität.

Der Betreiber der Seite wollte dabei den ebenfalls aus sozialen Medien stammenden Trend von Bildern mit pseudo-philosophischen Sprüchen verspotten. Diese weisen häufig zahlreiche grammatikalische und orthographische Fehler auf. Der Seitenbetreiber kombinierte daher bewusst absurde Bilder mit völlig belanglosen Sprüchen und baute zudem noch Fehler ein. Ausgangspunkt war die Formulierung „I bims“ für „Ich bin‘s“. Schnell entwickelten sich weitere Formulierungen wie „1“ für die „ein(s)“ oder die ausschweifende Verwendung von „vong…her“.

Wortmarken zum Schutz von Merchandising-Produkten

Die Merchandising-Produkte des Seitenbetreibers sind recht erfolgreich. Eine Werbeagentur aus Lünen möchte nun wohl ebenfalls etwas vom Kuchen abhaben und hat sich die Begriffe „I BIMS“ und „VONG“ für die Klassen 18, 21 und 25 und damit insbesondere für typische Merchandising-Produkte wie Taschen und Koffer, Geschirr, Kleidung, Schuhe und Kopfbedeckungen schützen lassen.

Zunächst ist festzuhalten, dass die Marken an sich zu Recht eingetragen wurden. Sie sind unterscheidungskräftig im Sinne von § 3 MarkenG und 8 MarkenG und zudem in Bezug auf die geschützten Warenklassen auch nicht beschreibend im Sinne von § 8 MarkenG.

Schutzumfang

Der tatsächliche Schutzumfang der Marken ist jedoch wohl eher gering. Eine Markenrechtsverletzung setzt nämlich voraus, dass die Benutzung durch Dritte von den einschlägigen Verkehrskreisen als Herkunftsnachweis verstanden wird.

Tatsächlich wird der überwiegende Teil bei T-Shirts, die mit den Begriffen der Vong-Sprache bedruckt sind, wohl nicht davon ausgehen, dass diese vom Inhaber der beiden Marken stammen. Vielmehr wird in der Regel nur der Eindruck entstehen, dass es sich eben um T-Shirts mit lustigen Sprüchen handelt.

Marke als Druckmittel

Trotzdem können die eingetragenen Marken als Druckmittel dienen. So zeigen markenrechtliche Abmahnungen häufig Wirkung, obwohl sie rechtlich unbegründet sind. Als Folge wird häufig eine Unterlassungserklärung unterzeichnet, die dann unabhängig von der Gesetzeslage zur Zahlung einer Vertragsstrafe bei einem Verstoß verpflichtet.

Auch können Abmahnkosten geltend gemacht werden, die im Falle von Markenrechtsverletzungen in der Regel nicht unter 1.000,00 EUR liegen.

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