Like-Button


„Like“ macht Richter befangen

05. Februar 2018 Schlagwörter: , , ,

Der Verfassungsgerichtshof Thüringen hat entschieden, dass der Verfassungsrichter Jens Petermann wegen seiner Aktivitäten auf Facebook in einem Verfahren zum Kommunalwahlrecht als befangen anzusehen sein könnte (VerfGH Thüringen Beschluss vom 06.12.2017, Az.: VerfGH 24/17). In dem fraglichen Verfahren geht es um das Kommunalwahlrecht des Landes Thüringen. Wegen der Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre hatte die Landtagsfraktion der AfD ein Normenkontrollverfahren angestrengt. Außerdem will die Partei durch dieses Verfahren gegen das Stimmrecht von EU-Ausländern bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden vorgehen.

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Like-Button von Facebook verstößt gegen Datenschutzrecht

18. März 2016 Schlagwörter: , , ,

Die Integration des Facebook Like-Buttons auf einer Webseite verstößt gegen geltendes Datenschutzrecht. Das hat das Landgericht Düsseldorf im Rahmen eines kürzlich ergangen Urteils entschieden und damit noch nicht absehbare Folgen für die Praxis ausgelöst (LG Düsseldorf Urteil vom 09.03.2016, Az.: 12O 151/15). Mit dem Voranschreiten der Digitalisierung ist es mittlerweile völlig normal, dass Informationen über soziale Medien geteilt und verbreitet werden. Viele Unternehmen nutzen diese Werkzeuge auf ihrer Webseite. Der Vorteil für die Unternehmen liegt dabei auf der Hand: Je mehr Menschen eine Seite teilen, desto populärer wird das Angebot des Unternehmens. Die Nutzer der sozialen Medien machen im Prinzip kostenlose Werbung.

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